Leben in Portugal

Zum dritten Mal seit 2022 wird in Portugal ein neues Parlament gewählt. Es ist das 10. Mal seit der "Nelkenrevolution" im Jahre 1974, dass das Parlament aufgelöst wird. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa hat nach einem Misstrauensvotum gegen die konservative Minderheitsregierung unter Luís Montenegro das Parlament aufgelöst. Montenegro hatte im Parlament die Vetrauensfrage gestellt. Dabei ging es um den Vorwurf eines Interessenkonflikts des Ministerpräsidenten wegen eines Familienunternehmens.

Die Abstimmung der amtierende Premierminister mit 88 zu 144 Stimmen verloren, Staatspräsident Rebelo hat daraufhin für den 18. Mai 2025 Neuwahlen angesetzt. Portugal hat also derzeit nur eine "geschäftsführende Regierung" mit begrenzten Befugnissen; deshalb müssen etliche wichtige Vorhaben bis zur Bildung einer neuen Regierung vertagt werden. Der jährliche Staatshaushalt allerdings wurde von den wichtigsten Parteien bereits gebilligt und ist in Kraft getreten.

Quellen:

Neuwahlen in Portugal

Marcelo dissolve o parlamento

O calendário político dos próximos meses