Leben in Portugal

Infos und Tipps zu Urlaub, Auswandern und Alltag in Portugal von Nord bis Süd

Der Staatspräsident - O Presidente da República Portuguesa

Seit Einführung der Republik im Jahre 1910 ist das Staatsoberhaupt in Portugal ein - seit 1976 vom Volk direkt gewählter - Staatspräsident.
Amtsitz des Staatspräsidenten Portugals ist der Palácio Naciola de Belém.

Seit 24. Januar 2016 ist Marcelo Rebelo de Sousa Präsident von Portugal.


Marcelo Rebelo de Sousa


Palácio de Belém in Lissabon

Die Wahl des portugiesischen Staatspräsidenten

Jeder volljährige Bürger im Alter von mindestens 35 Jahren kann für das Amt kandidieren, wenn er per Unterschriftenliste mindesten 7.500 und maximal 15.000 Unterstützer vorweist. Es gibt ein Zwei-Runden-Wahlsystem: Erreicht im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen, gibt es zwei Wochen später eine Nachwahl der beiden erfolgreichsten Kandidaten. Eine solche "Nachwahl" gab es bisher nur einmal, nämlich im Jahr 1986.

Der Staatspräsident kann sein Amt insgesamt über drei Wahlperioden ausüben: zwei davon direkt aufeinander folgend; eine dritte Amszeit ist möglich, allerdings nicht direkt im Anschluss. Von 1974 bis heute haben alle Präsidenten ihr Amt über zwei Wahlperioden innegehabt. 

Funktionen und Aufgabenbereiche des Präsidenten

Die Aufgaben der portugiesischen Staatspräsidenten sind zwar vor allem repräsentativ, dennoch hat er mehr Macht als beispielsweise der deutsche Bundespräsident. Er kann - falls er dies für notwendig hält - das Parlament auflösen; er nominiert außerdem (nach den Ergebnissen der Parlamentswahl) einen Premierminister, der wiederum seine Minister dem Präsidenten vorschlägt.

Im Jahr 2015 wurde zunächst der eigentliche - rein nach Stimmergebnis - "Verlierer" Pedro Passos Coelho (PSD) von Präsident Ánibal Cavaco Silva mit der Bildung (bzw. der Fortsetzung) der Regierung beauftragt. Diese Minderheitsregierung wurde jedoch wenige Tage nach der Wahl von der Mehrheit der Opposition in einem Misstrauensvotum gestürzt. Erst mehr als sechs Wochen später erhielt António Costa (PS) den Auftrag zur Regierungsbildung.

Der Staatspräsident ist nicht nur zuständig für die Unterzeichnung aller vom Parlament beschlossenen Gesetze und Dekrete zuständig, sondern kraft seines Amtes auch "Oberster Kommandant der bewaffneten Streitkräfte" (Comandante Supremo das Forças Armadas). Er ernennt die Generaloffiziere der portugiesischen Armee, alle Botschafter und Generalstaatsanwälte sowie die Vorsitzenden der Gerichtshöfe. Außerdem kann er den Notstand ausrufen und auf Vorschlag der amtierenden Regierung einem anderen Land den Krieg erklären beziehungsweise Frieden schließen. In allen Fragen internationaler Verträge ist er der offizielle Vertreter der Republik Portugal; auch obliegt ihm die Entscheidung über Amnestien und Gnadengesuche.  

Die Staatspräsidenten Portugals seit 1974

Amtzeit Präsident Partei

 

1974-1976

António Sebastoião Ribeiro de Spinola

Francisco da Costa Gomes 

 
Militär (MFA: Movimento de Forças Armadas)

1976-1986 António dos Santos Ramalhho Eanes Militär, PRD (Partido Revador Democrático)
1986-1996 Mario Alberto Nobre Lopes Soares Sozialist, PS (Partido Socialista)
1996-2006 Jorge Fernando Branco de Sampaio  Sozialist, PS (Partido Socialista)
2006-1016 Aníbal António Cavaco Silva  rechtsliberal, PSD (Partido Social Democrata)
2016 -     Marcelo Nuno Duarte Rebelo de Sousa liberal PSD (Partido Social Democrata)
Leave comment

All fields have * are required

Captcha
Linkpartner:

Kalender

Letzten Monat November 2017 Nächsten Monat
M D M D F S S
week 44 1 2 3 4 5
week 45 6 7 8 9 10 11 12
week 46 13 14 15 16 17 18 19
week 47 20 21 22 23 24 25 26
week 48 27 28 29 30

Aktuell sind 928 Gäste und keine Mitglieder online