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Die Verfassung - A Constituição da República Portuguesa

Portugal ist eine parlamentarische Republik.

Der letzte portugiesische König ging 1910 ins Exil. Mit der Verfassung von 1976 wurde nach der Nelkenrevolution, die 1974 die Salazar/Caetano-Diktatur beendete, die Demokratisierung Portugals vollzogen. Es gab weitere Verfassungsreformen ab 1982, in denen die Grundlagen für eine soziale Marktwirtschaft geschaffen wurde. 

Die Verfassung

Die Verfassung Portugals (Constituição da República Portuguesa) wurde zwei Jahre nach der Nelkenrevolution am 2. April 1976 im Parlament verabschiedet. Sie orientiert sich in Inhalt und Aufbau am deutschen Grundgesetz.

Die Verfassung enthält aktuell 296 Artikel.

Staatsoberhaupt ist seit Januar 2016 Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa. Er gehört der PSD an (Parteibuch Nr. 3) und gehört zu den Gründern der angesehenen Zeitschrift Expresso. Im Lande ist er seit gut 15 Jahren als Kommentator von Rundfunk (TSF) und Fernsehen (TVI) bekannt und gilt als ausgesprochender Experte für Politikwissenschaft, Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Am 24. Januar 2016 wurde er zum ersten Mal für eine fünfjährige Amtszeit zum Präsidenten der Republik Portugal gewählt.   

Die verfassungsmäßige Stellung des portugiesischen Staatsoberhaupts ist stärker als die des deutschen Bundespräsidenten. Cavaco ist unter anderem Oberbefehlshaber der Streitkräfte (auch in Friedenszeiten), kann das Parlament auflösen und wird regelmäßig zu grundsätzlichen politischen Fragen konsultiert. Der Präsident residiert im Palácio Nacional de Belém.

Die portugiesische Regierung ist eine der drei Staatsgewalten im portugiesischen Staat neben dem portugiesischen Parlament, der Justiz und dem portugiesischen Staatspräsidenten. Sie leitet die portugiesische Politik, führt die vom portugiesischen Parlament, der Assembleia da República, verabschiedeten Gesetze aus und ist oberstes Organ der staatlichen Verwaltung.

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